Den Ausdruck "Verfassungsleugner" werde ich mir merken, den dieser trifft den Kern der Sache. Wer den Artikel 190 zitiert, um ein Urteil zu begründen welches verfassungswidrig ist, ist ein Verfassungsleugner. Denn er nutzt die Verfassung dazu die Verfassung anzugreifen, was gemäss Artikel 275 StGB strafbar ist. Doch er vergisst den Artikel 191c der Bundesverfassung, welche sämtliche Behörden auf die Verfassung verpflichtet. Die Verfassung ist das oberste Recht.
Den Ausdruck "Verfassungsleugner" werde ich mir merken, den dieser trifft den Kern der Sache. Wer den Artikel 190 zitiert, um ein Urteil zu begründen welches verfassungswidrig ist, ist ein Verfassungsleugner. Denn er nutzt die Verfassung dazu die Verfassung anzugreifen, was gemäss Artikel 275 StGB strafbar ist. Doch er vergisst den Artikel 191c der Bundesverfassung, welche sämtliche Behörden auf die Verfassung verpflichtet. Die Verfassung ist das oberste Recht.