Auch wenn am letzten Mittwoch der Welttag der Pressefreiheit gefeiert wurde, zeigt die Wirklichkeit, dass es damit nicht weit her ist. Seit mehr als vier Jahren sitzt der investigative Journalist Julian Assange, der Kriegsverbrechen und Korruption auf höchster staatlicher Ebene enthüllte, noch immer im Londoner Hochsicherheitsgefängnis «His Majesty’s Prison» Belmarsh, und wartet auf die Auslieferung an die USA. Dort würden ihm im Falle einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft drohen. Vor Belmarsh musste Assange in der ecuadorianischen Botschaft eine Quasi-Gefangenschaft erdulden. Das einzige Verbrechen von Assange war, dass er als Journalist offenbar zu oft und zu laut die Wahrheit verbreitete – fatalerweise die geheim zu haltende Wahrheit der US-Hegemonie. Der Fall Assange ist wohl der bekannteste Fall von Justizversagen und ein Skandal für die Menschenrechte in Europa.
Auch andere Journalisten, von denen man kaum etwas hört, wurden politisch mundtot gemacht. So etwa der ehemalige deutsche Kriegsberichterstatter der Deutschen Zeitung, Billy Six. In seinem Buch «Marsch ins Ungewisse: Gefangen im Syrien-Krieg», kann man die Geschichte seiner ersten politischen Gefangenennahme in Syrien im Jahr 2012 nachlesen. Doch wurde er nicht nur von Mainstreammedien allein gelassen, sondern auch von der Bundesrepublik Deutschland, die ihrer Verpflichtung gegenüber einem im Ausland inhaftierten Bundesbürger nicht nachkam. Vor Ort berichtete Billy Six auch über die andauernden Unruhen in Venezuela.
Und auch in Venezuela wurde Billy Six von der Regierung verhaftet. Nur dank der Unterstützung von freien Medien, der Initiative seiner Eltern, der AfD, und des russischen Außenministers Sergej Lavrov kam er schließlich wieder frei, während sich der deutsche Staat abermals in unterlassener Hilfeleistung übte. Während der Corona-Pandemie dokumentierte Billy Six auch die Lage in Weißrussland. Obwohl dort keine Maßnahmen verhängt wurden, gab es auf den Straßen keine Leichenberge zu sehen. Auch aus der Westukraine berichtete er über die Stimmungslage. Trotz einer eher russlandkritischen Berichterstattung, brachte ihm das einen Platz auf der Todesliste der von Geheimdiensten kontrollierten ukrainischen Website «Myrotvorets» – zu Deutsch: Friedensstifter – ein. Von Systemmedien wird er als AfD-naher rechter Blogger und Verschwörungstheoretiker verurteilt.
Auch andere freie Journalisten kamen ins Visier des Zensurstaates. So etwa der iranischstämmige Kayvan Soufi-Siavash, der unter dem Pseudonym Ken Jebsen mit seinem freien Sender «KenFM» bekannt wurde; seit 2011 galten seine Sendungen als deutschsprachiger Goldstandard der ungeschminkten Berichterstattung. Anfangs Mai 2021 drohte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg, kurz MABB, mit der kompletten Abschaltung des Senders. Auch von YouTube wurde der Kanal gelöscht und weitere Onlinepartner, wie beispielsweise Dailymotion, kündigten über Nacht ihre Verträge. So musste Ken Jebsen den Kanal schließlich aufgeben und Deutschland verlassen.
Seither sendet Soufi-Siavash mit dem Internetportal apolut aus Österreich. Doch auch dort ist die willkürliche Zensur inzwischen angekommen. Wie Stefan Magnet vom Sender AUF1 am letzten Dienstag berichtete, will die Kommunikationsbehörde «KommAustria» den Sender wegen angeblich «schwerwiegender Verletzung gegen das audiovisuelle Mediendienste-Gesetz» verbieten. Hier ein kurzer Ausschnitt.
Diese Beispiele zeigen, dass freier und unabhängiger Journalismus der staatlichen Deutungshoheit immer gefährlicher wird. Nicht umsonst wurden gebührenfinanzierte Systemmedien während der Pandemie mit millionenschweren Soforthilfen unterstützt, obwohl sie eine solche gar nicht gebraucht hätten. Kaum je gab es so viel zu berichten, wie während der Pandemie. Vielmehr müssen die staatlichen Finanzspritzen als eine Art Schweigegeld zur Unterdrückung der Wahrheit bezeichnet werden. Wir von HOCH2 bleiben der Wahrheit verpflichtet. Danke für Ihre Unterstützung.
