Der Wahrheit verpflichtet
15. Oktober 2023 - Fabian Ramseyer

Australien lehnt das Referendum «The First Nations Voice» mit großer Mehrheit ab

Fabian Ramseyer
Am letzten Samstag, dem 14. Oktober 2023 kam es in Australien zum Abstimmungs-Showdown. Es ging um das Referendum «First Nation Voice», also «Stimme der ersten Nation». Dieses sollte die Stimme der indigenen Völker fest in der Verfassung verankern.

Die «Ja»- oder «Nein»-Stimme musste zur folgenden Frage durch die Bevölkerung Australiens beantwortet werden:

«Ein vorgeschlagenes Gesetz: zur Änderung der Verfassung, um die Ersten Völker Australiens anzuerkennen, indem eine Stimme für die Aborigines und Torres-Strait-Insulaner geschaffen wird. Billigen Sie diese vorgeschlagene Änderung?»

Das Gesetz wurde nun mit einer starken Mehrheit von fast 61 % abgelehnt – vielleicht weil viele Australier befürchteten, dass eine Annahme möglicherweise der Agenda 2030 in die Hände gespielt hätte? Die Ablehnung erfolgte nach einem sehr emotionalen Wahlkampf, bei dem das zu Beginn starke «Ja»-Lager dem «Nein»-Lager Rassismus vorwarf. Umgekehrt wurde vom «Nein-Lager auf die Schwammigkeit des Referendums hingewiesen und damit die Angst vor ungewissen Konsequenzen geschürt. Zudem wies das «Nein»-Lager in ihrem Wahlkampf immer wieder darauf hin, dass ihr «Nein» nicht gegen die Urbevölkerung, sondern gegen die unklare Formulierung und die daraus resultierende Spaltung der Nation sei. Man setze auch nach einem «Nein» alles daran, die Situation der «First Nation People» zu verbessern.

Dies ist das neuste Kapitel des andauernden Kolonialkonflikts in Australien. Australien wurde aus der Sicht der britischen Krone 1788 besiedelt. Aus der Sicht der Ureinwohner, Aborigines und Torres-Strait-Insulaner besetzt. Es kam während der ganzen Zeit nie zu einem Abkommen mit der Urbevölkerung, wie dies in anderen Ländern gemacht wurde. Die Erstbevölkerung hat nie ihren Anspruch auf das Land und die eigene Souveränität aufgegeben. Mehrere Male kam es zu Vorstößen, so wurde 1962 ein Stimmrecht eingeführt, welches dann mit dem Referendum 1967 mit einer Aufnahme der Urbevölkerung in die Verfassung und deren Volkszählung mit einer großen Mehrheit angenommen wurde. Später folgte 2008 eine offizielle Entschuldigung an die «gestohlenen Generationen». Dieser Kampf wird sicher weiter gehen und die Beurteilung davon ist nicht einfach. Viele verschiedene Interessen werden verfolgt und nicht wenige davon überschneiden sich mit Zielen der Agenda 2030.

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