Nach dem Willen der Landesführung soll unser neutrales Land nun in Windeseile dem Europäischen Raketen-Schutzschirm beitreten. Schützt sich die Schweiz damit gegen einen kommenden Krieg? Denn wie Heiko Schöning im exklusiven Interview mit HOCH2 am letzten Montag sagte, könnte Deutschland einen heißen Krieg mit Russland vorbereiten.
Gemeinsam mit Deutschland und Österreich soll die Schweiz noch diese Woche den Beitritt zum sogenannten «European Sky Shield» erklären.
Diese Information kam am letzten Samstag aber nicht etwa vom Schweizerischen Verteidigungsdepartement oder vom Bundesrat, sondern von österreichischen Medien wie der Lokalzeitung «MeinBezirk.at» Auf der Internetseite des Schweizer Verteidigungsdepartements war dazu nichts zu lesen. Die Boulevardzeitung Blick und das Schweizer Fernsehen SRF berichteten erst am darauffolgenden Montag über den geheimen Plan. Wie der Blick schreibt, werde die Angelegenheit hierzulande wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Dies bestätigt auch die Bewegung «Pro Schweiz». Wieso diese Geheimnistuerei?
Noch diese Woche soll die Verteidigungsministerin Viola Amherd bei einem Treffen mit ihrem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius und der österreichischen Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, in Bern eine Absichtserklärung für den Raketen-Schutzschirm unterzeichnen. Laut Amherd sei eine militärische Beteiligung für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich. Die Schweiz und Österreich als neutrale Staaten würden ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte aber in einer Zusatzerklärung festschreiben, heißt es von Amherd. Mehr ist darüber bislang nicht zu erfahren. Auch das VBS hüllt sich bei Fragen dazu bisher in Schweigen. Für ein neutrales Land, das sich in keinem Krieg befindet, eine äußerst ungewöhnliche Art der Kommunikation. Als Vorbild für den Raketen-Schutzschirm diene der israelische «Iron Dome», der mit Boden-Luft-Raketen Angriffe aus dem Gaza-Streifen abwehren könne. Doch im Gegensatz zu den friedlichen und neutralen Ländern Schweiz und Österreich, befindet sich Israel seit 1947 im Krieg mit Palästina. Wieso also die Angst vor einem möglichen Angriff auf unser Land? Diese und andere Fragen will auch die Bewegung «Pro Schweiz» von der Landesregierung beantwortet haben: Insbesondere zur Geheimnistuerei, zur neutralitätspolitischen Analyse und zur Dringlichkeit dieses Beitritts.
In unserem ebenfalls neutralen Nachbarland Österreich sind bereits Diskussionen über eine mögliche Verletzung der Neutralitätsverpflichtung ausgebrochen. Wie die «Kleine Zeitung» berichtet, sei nach Auffassung des Außenministers Alexander Schallenberg der Beitritt von Österreich zum «Sky Shield» keine Nato-Initiative. Es sei lediglich eine Zusammenarbeit von einer Reihe von Staaten. Diese Aussage ist falsch. Denn der «European Sky Shield» ist sehr wohl ein Nato-Projekt, dem insgesamt 17 Nato-Länder beigetreten sind. Als Grund für den eiligen Beitritt nannte der österreichische Bundeskanzler, Karl Nehammer, eine völlig veränderte Sicherheitslage:
«Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft. Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen.»
Wieso soll sich die Sicherheitslage wegen des Ukraine-Kriegs für die daran unbeteiligten und neutralen Länder Österreich und Schweiz nun plötzlich derart verschärft haben? Bereiten sich die Länder vielmehr auf einen von Deutschland vorbereiteten heißen Krieg gegen Russland vor, so wie ihn Heiko Schöning vermutet? Schauen Sie sich dazu das exklusive Interview von HOCH2 mit dem Arzt und Analysten vom letzten Montag, das Sie auf all unseren Kanälen finden, an. Mit Transparenz kann ein solch abscheulicher Plan am besten vereitelt werden. Bitte verbreiten Sie diese Nachricht, wo Sie nur können.
