Seit Sommer 2020 erklärt die Bundesversammlung wieder vermehrt Bundesgesetze als «dringlich», um diese sofort in Kraft zu setzen. Gegen einige dieser Gesetze wurde ein fakultatives Referendum ergriffen, doch war vielen Stimmberechtigten nicht immer klar, worüber abgestimmt wurde. Die «GIACOMETTI-Initiative» verlangt die Bestätigung von dringlich erlassenen Bundesgesetzen durch Volk und Stände innert 100 Tagen ab Inkraftsetzung, vereinfacht die Bundesverfassung und stärkt das Referendumsrecht.
Volk und Stände entscheiden über dringlich erklärte Bundesgesetze; kurz: Giacomett-Initiative. Genauso steht es auf der Website der Initiative, die letztes Jahr vom Initiativ-Komitee rund um den Juristen Alexandre Zindel lanciert wurde. Das Zustandekommen der Initiative steht momentan leider noch auf etwas wackligen Beinen – es fehlen noch mehr als 21‘000 Unterschriften, um die für eine Initiative nötigen 100‘000 zu erreichen. Mit der Sicherheitsmarge von zusätzlichen 11‘000, müssen demnach noch rund 33‘000 Unterschriften gesammelt werden.
Nun kann man sich fragen, wo sich in diesem Beitrag der Lichtblick versteckt. Nun, einerseits sind bisher fast 80’000 Unterschriften zusammengekommen, was beachtlich ist. Und es besteht nach wie vor eine Chance, dass die Initiative zustande kommt. Der eigentliche Lichtblick aber sind Sie, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Wenn Sie der Meinung sind, dass diese Initative wichtig für des Gesunden unserer Demokratie ist, können Sie den Unterschriftenbogen noch heute ausdrucken, ausfüllen und umgehend einreichen.
Und noch ein kleiner Hinweis für alle, die mehr über den Initianten und seine Initiative wissen möchten: im April war Alexandre Zindel zu Gast bei Philipp Gut auf HOCH2. Den Link zum Gespräch finden sie unterhalb dieser Sendung.
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. . . wenn das Licht nicht mehr zu sehen ist, muss man es gedanklich kopfig zusammenschustern ! ?
Wenn Sie das so sehen ...